Informationen zum Jugendförderplan 2016

Finanzielle Jugendförderplanung 2016Der Stadtrat hat im Rahmen seiner Haushaltsplanung für 2016 eine Kürzung der Jugendarbeit beschlossen. Diese stellt sich momentan so dar, dass von dem aktuellen kommunalen Zuschuss in Höhe von 1,9 Mio Euro ca. 350.000 Euro (18%) eingespart werden sollen. Eine anstehende Erhöhung des Budgets für Kinder- und Jugendarbeit infolge von längst ausstehender Bezahlung aller Mitarbeiter_innen der freien Träger nach Tarif wurde dabei von vornherein ignoriert und erhöht somit die prozentuale Kürzung der Jugendarbeit auf rund 26%.

Wie kam es zu den Kürzungen?

Diese Kürzungen wurden aufgrund eines entsprechenden Vorschlages der Verwaltungsspitze von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen beschlossen. Dafür wurde von ihnen der einstimmige Beschluss des Jugendhilfeausschusses (JHA) vom 26.11.14 ebenso missachtet wie die bundesweit gängige und gesetzlich vorgeschriebene Praxis, dass in der Kinder- und Jugendarbeit erst die Bedarfe erfasst werden und dann deren Finanzierung geplant wird. Auch alternative Vorschläge zur Haushaltskonsilidierung anderer Stadtratsfraktionen wurden ignoriert. Das Vorgehen der Verwaltungsspitze und der sie tragenden Stadtratsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen stellt auch einen bisher nicht vorstellbaren, dreisten Bruch der eigenen Wahlversprechen dar. Alle drei hatten eine bedarfsgerechte Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit als Grundlage ihres Handelns versprochen. Diese Kürzungen wurden nicht beschlossen, weil die Zahl der Kinder und Jugendlichen stark abnimmt. Auch nicht, weil die Kinder und Jugendlichen die Einrichtungen der Jugendarbeit nicht mehr wollen. Und auch nicht, weil die Einrichtungen keine qualifizierte Arbeit leisten. Die einzige Begründung liegt in der Konsolidierung des Jenaer Stadthaushaltes durch eine pauschale prozentuale Kürzung in den Fachbereichen der Stadt.

Was spricht dagegen?

Die regelmäßigen Prognosen zur Jenaer Bevölkerungsentwicklung zeigen seit langer Zeit, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen weiter steigen wird. Die Ergebnisse der Jugendstudie weisen nachdrücklich darauf hin, dass die Kinder und Jugendlichen Jenas auch einen steigenden Bedarf an einer qualitativ guten außerschulischen Kinder- und Jugendsozialarbeit haben. Die Qualitätsberichte der Kinder- und Jugendeinrichtungen in freier Trägerschaft zeigen zudem, dass sie in der Lage sind, diese Bedarfe zu decken. Eine Kürzung in der geplanten Höhe wird jedoch die gewachsene Kinder- und Jugendsozialarbeit in Jena insgesamt in ihrer Existenz gefährden .

Deshalb fordern wir, die AG Jugendarbeit:

Die Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit rückgängig zu machen und zu einer sachgerechten Planung zurückzukehren!